Kreis Kleve übernimmt Krankenhaus in Emmerich am Rhein

Kreistag beschließt Fortführungskonzept und Gründung der „Emmerich Spital Holding“ gemeinsam mit der AccuMeda Management GmbH. 

Kreis Kleve – Der Kreis Kleve sichert die Fortführung des Krankenhauses in Emmerich am Rhein. Dazu gründet der Kreis Kleve gemeinsam mit der AccuMeda Management GmbH die „Emmerich Spital Holding GmbH“ und stellt langfristig Finanzierungsmittel in Höhe von gut 16,2  Millionen Euro zur Verfügung. Dies hat der Kreistag in seiner Sitzung vom 17. Dezember 2024 einstimmig beschlossen. 

Nach intensivem Austausch fassten die Mitglieder des Kreistags folgenden Beschluss: 

  1.  Der Kreistag stimmt der Verlängerung der Fortführungsvereinbarung zwischen dem Kreis Kleve und dem Insolvenzverwalter, Herrn Dr. Bero-Alexander Lau, verbunden mit der Abgabe einer „Verlustübernahmeerklärung“ bis zu einer maximalen Höhe von 1,204 Mio. Euro für den Zeitraum vom 01.01.2025 bis zum 31.03.2025 als Grundlage für den weiteren Fortbetrieb des St. Willibrord-Spitals Emmerich-Rees zu. Der vorgenannte Betrag ist im Haushaltsplan 2025 des Kreises Kleve zu veranschlagen und über eine Inanspruchnahme der Ausgleichsrücklage zu kompensieren.

  2. Der Kreistag stimmt der Gründung der „Emmerich Spital Holding GmbH“ mit einem Stammkapital in Höhe von 25.000 Euro mit der Maßgabe zu, dass der Kreis Kleve Gesellschafter mit einem Gesellschaftsanteil in Höhe von 74,9 Prozent sowie die AccuMeda Management GmbH Gesellschafterin mit einem Gesellschaftsanteil von 25,1  Prozent wird. 

  3. Der Kreistag stimmt dem Abschluss einer Investorenvereinbarung betreffend die „Übernahme sämtlicher neuen Geschäftsanteile an der zukünftigen St. Willibrord-Spital Emmerich-Rees gGmbH durch die Emmerich Spital Holding GmbH“ zwischen dem Insolvenzverwalter, Herrn Dr. Bero-Alexander Lau, und der Emmerich Spital Holding GmbH mit der Maßgabe zu, dass die Emmerich Spital Holding GmbH nach Abschluss und Aufhebung des Insolvenzverfahrens alleinige Gesellschafterin der zukünftigen St. Willibrord-Spital Emmerich-Rees gGmbH wird. Die Geschäftsführung sowohl in der Emmerich Spital Holding GmbH als auch in der St. Willibrord-Spital Emmerich-Rees gGmbH wird durch die AccuMeda Management GmbH wahrgenommen. 

  4. Der Kreistag stimmt zur Umsetzung des Fortführungskonzeptes für das St. Willibrord-Spital in Emmerich am Rhein der Bereitstellung von Finanzierungsmitteln des Kreises Kleve in Höhe von insgesamt 15,008 Mio. Euro in den Jahren 2025-2027 zu. Die Veranschlagung im Haushaltsplan 2025 des Kreises Kleve sowie der Mittelfristplanung 2026-2027 ist auf Basis der im Sachverhalt dargestellten haushaltswirtschaftlichen Maßnahmen vorzunehmen. 

Diese Entscheidungen des Kreistages zur Umsetzung des Fortführungskonzeptes für das St. Willibrord-Spital in Emmerich am Rhein stehen unter den aufschiebenden Bedingungen der Rechtskraft des Insolvenzplans sowie der kommunalaufsichtlichen Zustimmung der Bezirksregierung Düsseldorf. 

„Mit diesem Beschluss geht der Kreis Kleve neue Wege“, so Landrat Christoph Gerwers. „Wir haben in den vergangenen Monaten gemeinsam mit der AccuMeda geprüft, welche Optionen es für eine Fortführung des Krankenhauses in Emmerich am Rhein gibt. Im Mittelpunkt unserer Überlegungen standen stets die Sicherstellung der stationären ärztlichen Versorgung unserer Bürgerinnen und Bürger und die Interessen der Krankenhaus-Bediensteten. Mit dem jetzt vorliegenden Zukunftskonzept sind wir überzeugt, dass dies mit der Übernahme des Emmericher Krankenhauses durch den Kreis Kleve und die AccuMeda Management GmbH als Mitgesellschafterin gewährleistet werden kann. Mit dem heutigen Beschluss hat der Kreistag dafür die Weichen gestellt.“ 

Elmar H. Willebrand, Geschäftsführer der Mitgesellschafterin AccuMeda Management GmbH, ergänzt: „Wir haben in den vergangenen Monaten bei der Erarbeitung unseres Zukunftskonzeptes eine Mitarbeiterschaft kennengelernt, die bereit ist, sich an unserer Seite mit Leidenschaft und Überzeugung für die Verwirklichung einer neuen Ära einzusetzen. Gemeinsam werden wir ein bemerkenswertes Kapitel in der über 100-jährigen Tradition des St. Willibrord-Spitals in Emmerich am Rhein aufschlagen und zeigen, wie Erfolg aus Expertise, Entschlossenheit und Zusammenhalt entsteht.“