Unfallkommission

Aus dem Runderlass des Verkehrsministeriums Nordrhein-Westfalen ergeben sich die Grenzwerte zur Identifizierung von Unfallhäufungsstellen und -linien. Wenn sich z.B. an einer Kreuzung innerhalb eines Jahres drei Verkehrsunfälle in gleicher Weise mit leichten Personenschäden ereignen, handelt es sich um eine Unfallhäufungsstelle. Wenn sich innerhalb von drei Jahren drei Verkehrsunfälle in unterschiedlicher Weise mit schweren Personenschäden ereignet haben, handelt es sich ebenfalls um eine Unfallhäufungsstelle. Weitere Informationen finden sich hier.

Bei der Maßnahmenfindung wird nach dem Verhältnismäßigkeitsgrundsatz vorgegangen. Es werden zunächst Maßnahmen im Verkehrsraum vorgenommen, die schnell und mit wenig Aufwand umsetzbar sind, aber dennoch - im Sinne der Unfallbekämpfung - Wirksamkeit zeigen. Stellt sich der erwünschte Erfolg nicht ein, werden weitere Maßnahmen eingeleitet. Im Einzelfall muss durch die Unfallkommission der Umbau von Kreuzungen beschlossen werden (z.B. Bau einer Ampel oder eines Kreisverkehrs). Häufig sind allerdings einfache Maßnahmen ausreichend, wie z.B. Markierungsarbeiten, Warnhinweise oder Geschwindigkeitsbeschränkungen. Alle Entscheidungen in der Unfallkommission müssen einstimmig getroffen werden.

Ja, hierzu zählen insbesondere die Sonderuntersuchungen, die sich auf besondere Unfallmerkmale auf Außerortsstraßen beziehen. Sie dienen dazu, das Augenmerk auf Unfälle zu lenken, die in Verbindung mit einem Sondermerkmal eine besondere Unfallauffälligkeit im Straßennetz zeigen. Bei diesen Sondermerkmalen handelt es sich um Unfälle mit Aufprall auf Bäumen, Motorradunfälle und Kurvenunfälle. Diese auffälligen Strecken werden alle drei Jahre durch die Bezirksregierung Düsseldorf ermittelt und von der Unfallkommission behandelt.

Ja, in bestimmten Zeitabständen wird überprüft, ob sich die Anzahl und die Art der zuvor festgestellten Unfälle verringert hat. Ist dies der Fall, kann die Unfallhäufungsstelle als erledigt erklärt werden. Dies geschieht immer durch Beschluss der Unfallkommission. Die Unfallhäufungsstelle bleibt aber mindestens so lange bestehen, bis die Unfallzahlen unter die Grenzwerte fallen.

Der Kreis Kleve legt seit Jahrzehnten ein besonderes Augenmerk auf Verkehrsunfälle mit tödlichem Ausgang. Daher hat der Kreis Kleve eine Sonderunfallkommission "tödliche Unfälle" eingerichtet. Diese setzt sich analog einer "normalen" Unfallkommission zusammen. Sobald die Kreispolizeibehörde einen Verkehrsunfall mit tödlichem Ausgang verzeichnet, wird in der Regel unverzüglich ein Termin an der betreffenden Stelle vereinbart, bei dem vor Ort geprüft wird, ob und gegebenenfalls welche Verbesserungsmöglichkeiten zur verkehrlichen Situation bestehen. Dafür ist eine genaue Ursachenforschung erforderlich.