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Titelfoto: Fahrradfahrer auf dem Deich Titelfoto: Ansicht des Ausländeramtes Titelfoto Kreis Kleve Titelfoto: Ansicht der Kreisverwaltung in Kleve

27.05.2021

Land NRW aktualisiert die Coronaschutzverordnung

Kreis Kleve – Das Land NRW hat seine Coronaschutzverordnung aktualisiert. Damit verbunden ist eine Änderung bestehender Regelungen für die Bürgerinnen und Bürger im Kreis Kleve ab Freitag, 28. Mai 2021.

Wichtigste Neuerung ist die Einordnung der Kreise und kreisfreien Städte in drei Inzidenzgruppen:

1.    Stabile Wocheninzidenz unter 35 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner (fünf Werktage in Folge)

2.    Stabile Wocheninzidenz von 35 bis 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner (fünf Werktage in Folge)

3.    Stabile Wocheninzidenz von 50 bis 100 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner (fünf Werktage in Folge)

Der Kreis Kleve befindet sich aktuell in der Gruppe 3 mit einer stabilen Wocheninzidenz von 50 bis 100 – dies bereits seit einigen Tagen. Bei der Aktualisierung der Coronaschutzverordnung hat das Land NRW allerdings einige bestehende Regelungen verändert.

Damit gelten ab dem morgigen Freitag, 28. Mai, unter anderem folgende Bestimmungen im Kreisgebiet:

Kontaktbeschränkung

Bei Treffen im öffentlichen Raum entfällt die Personenbegrenzung bei zwei Haushalten. Es dürfen sich beliebig viele Personen aus zwei Haushalten treffen.

Einzelhandel

Im Einzelhandel entfällt die Testpflicht. Die Kundenbegrenzung pro Quadratmeter bleibt bestehen.

Kultur

Kulturelle Veranstaltungen sind auch im Innenraum mit bis zu 250 Personen erlaubt. Voraussetzungen: Fester Sitzplan und aktuelles negatives Coronatestergebnis. Geimpfte und Genesene sind gleichgestellt.

Dies sind nur die prägnantesten Änderungen. Die komplette Schutzverordnung stellt das Land NRW online bereit: https://www.mags.nrw/sites/default/files/asset/document/210526_coronaschvo_vom_26.05.2021.pdf?fbclid=IwAR0cCgbZGgXgV_e1_Vf8eQLd0NicKDqmirNS70hl__kFr-SnX8NqAvYwFnc

Das Land NRW hat die Aktualisierung der Coronaschutzverordnung im Zuge seiner Öffnungsstrategie beschlossen. „Bei allen Lockerungen haben die bestehenden Kontaktbeschränkung sowie die Abstands- und Hygiene-Regeln eine unverminderte Bedeutung. Diese sind nach wie vor Grundvoraussetzungen, um die Ausbreitung des Corona-Virus weiter einzudämmen“, betont Landrätin Silke Gorißen.

Die genannten Regelungen gelten bis auf Weiteres oder bis die 7-Tages-Inzidenz an drei aufeinanderfolgenden Tagen erneut den Schwellenwert von 100 überschreitet oder an fünf aufeinanderfolgenden Werktagen den Wert von 50 unterschreitet. Die relevanten Tagesinzidenzen veröffentlicht das Robert-Koch-Institut unter https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/Daten/Fallzahlen_Kum_Tab.html

Aktuell hat der Kreis Kleve am Mittwoch und Donnerstag, 26. und 27. Mai, den Schwellenwert von 50 unterschritten. Sollte sich dieser Trend fortsetzen, wäre Montag, 31. Mai, das früheste Datum, an dem das Land NRW dem Kreis Kleve eine stabile Inzidenz unter 50 bescheinigen könnte. Die entsprechenden neuen Regelungen wären dann ab dem übernächsten Tag gültig. Der Kreis Kleve wird dazu rechtzeitig informieren.

Wichtig: Das Land NRW stellt fest, ob der Grenzwert von 50 Neuinfektionen pro Woche und 100.000 Einwohnern dauerhaft unterschritten worden ist, indem es den Kreis Kleve in eine Allgemeinverfügung aufnimmt. Das Land NRW veröffentlicht die gültigen Allgemeinverfügungen online:

https://www.mags.nrw/coronavirus-rechtlicheregelungen-nrw