12.07.2024

Kreis Kleve sichert eine Fortführung des Krankenhausbetriebs in Emmerich a.R.

Kreistag beschließt eine Verlustübernahme von bis zu 4,5 Millionen Euro und die Prüfung einer Übernahme oder Beteiligung an der Krankenhausgesellschaft.

Kreis Kleve – Der Kreis Kleve sichert eine Fortführung des Krankenhausbetriebs in Emmerich a.R.. Dazu übernimmt der Kreis Kleve die Verluste in Höhe von bis zu 4,5 Millionen Euro. Dies hat der Kreistag im Rahmen seiner Sondersitzung am 11. Juli 2024 einstimmig beschlossen.

Nach einem intensiven Austausch haben die Mitglieder des Kreistags folgenden Beschluss gefasst:

1. Der Kreistag stimmt dem Abschluss einer Fortführungsvereinbarung zwischen dem Kreis Kleve und dem Insolvenzverwalter verbunden mit der Abgabe einer „Verlustübernahmeerklärung“ bis zu einer maximalen Höhe von 4,5 Mio. Euro für den Zeitraum vom 01.08.2024 bis zum 31.12.2024 als Grundlage für den Fortbetrieb des St. Willibrord-Spitals Emmerich-Rees zu.

2. Gemäß § 53 Abs. 1 KrO NRW in Verbindung mit § 83 Abs. 2 GO NRW sowie § 8 Abs. 1 b) der Haushaltssatzung des Kreises Kleve für die Haushaltsjahre 2023/2024 wird der Leistung von außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in Höhe von bis zu 4,5 Mio. Euro zugestimmt. Die Deckung erfolgt auf Basis der im Sachverhalt dargestellten Maßnahmen.

3. Die Verwaltung wird beauftragt, grundsätzliche Fragen einer Übernahme oder Beteiligung an der St. Willibrord-Spital Emmerich-Rees gGmbH mit verschiedenen Partnern, insbesondere mit der Katholischen Karl-Leisner-Trägergesellschaft Kleve (KKLE), unter Einbeziehung einer externen Fachberatung zu prüfen.

„Ich bin zuversichtlich, dass wir mit den gefassten Beschlüssen einen guten Weg bereitet haben: Die Beschlüsse stellen für die Patienten und Bediensteten einerseits kurzfristig die Versorgung sicher. Andererseits zeigt das Votum des Kreistags auch eine mittelfristige Perspektive auf“, sagt Landrat Christoph Gerwers. „Ich appelliere an die Menschen in Emmerich und Umgebung, vor allem aber an die Bediensteten des Krankenhauses, Geduld zu bewahren und weiterhin solidarisch zu bleiben, bis es zu einer guten Lösung kommt. Diese kann es nur mit den Mitarbeitenden geben.“

Details über die nächsten Schritte zur Fortführung des Krankenhauses in Emmerich a.R. wird der Kreis Kleve in den kommenden Tagen und Wochen mit dem Insolvenzverwalter besprechen.