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Titelfoto: Fahrradfahrer auf dem Deich Titelfoto: Ansicht des Ausländeramtes Titelfoto Kreis Kleve Titelfoto: Ansicht der Kreisverwaltung in Kleve

11.03.2022

Kreis Kleve kontrolliert Impfpflicht in Pflege- und Gesundheitsberufen

Arbeitgeber können ab 16. März 2022 ein Onlineformular des Landes NRW nutzen, um nicht immunisierte Beschäftigte und mögliche Verstöße zu melden

Kreis Kleve – Eine so genannte „einrichtungsbezogene Impfpflicht“ gegen das Corona-Virus gilt für Pflege- und Gesundheitsberufe ab Dienstag, 15. März 2022. Der Kreis Kleve bittet alle Arbeitgeber, ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die die Impfpflicht nicht erfüllen, bis Ende März dem Gesundheitsamt zu melden.

Dazu hat das Land NRW ein Onlineformular eingerichtet. Dieses wird zum 16. März unter dem Link https://service.wirtschaft.nrw/online-antraege/ freigeschaltet. Weitere Informationen und die Verlinkung zum Landesportal hat der Kreis Kleve auf seiner Homepage bereit gestellt: www.kreis-kleve.de(Suchbegriff „einrichtungsbezogene Impfpflicht“). Wichtig: Arbeitgeber, bei denen alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter geimpft sind, müssen aktuell keine Meldung abgeben.

Zur Authentifizierung der Einrichtung ist es notwendig, dass die betroffene Einrichtung über eine Zertifikatsdatei von ELSTER verfügt. Dieses digitale Formular des Finanzamtes sollte in der Regel vorliegen. Ansonsten können es die Arbeitgeber online beantragen. Da der Aktivierungscode auf dem Postweg versandt wird, sollten sich die Einrichtungen bereits im Vorfeld frühzeitig um die Beantragung der Zertifikatsdatei bemühen.

Die Impfpflicht betrifft alle Personen, die in einer der im Infektionsschutzgesetz genannten Einrichtung tätig sind (Paragraph 20a) – unabhängig der Art der Tätigkeit oder des Beschäftigungsverhältnisses. Dazu gehören beispielsweise Krankenhäuser, Pflegeheime, Arztpraxen und Praxen sonstiger medizinischer Heilberufe. Die Impfpflicht wird erfüllt, wenn eine Grundimmunisierung nachgewiesen wird – als zwei Schutzimpfungen oder entsprechende Corona-Erkrankungen. Befreit sind Personen, die sich aus medizinischen Gründen nicht impfen lassen können – etwa bei einer Unverträglichkeit gegen die Impfstoffe. Dies muss durch ein Attest nachgewiesen werden. Personen, bei denen die Arbeitgeber vermuten, ein Impfausweis beziehungsweise ein Attest könnten gefälscht sein, sollten dies ebenfalls über das genannte Formular melden. Gleiches gilt für die für die Vermutung, dass die im Attest vermerkte Kontraindikation nicht zu einer Impfunfähigkeit führt.