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Titelfoto: Fahrradfahrer auf dem Deich Titelfoto: Ansicht des Ausländeramtes Titelfoto Kreis Kleve Titelfoto: Ansicht der Kreisverwaltung in Kleve

01.04.2022

Kontrolle der Impfpflicht in Pflege- und Gesundheitsberufen / Frist wurde verlängert: Arbeitgeber können noch bis 05. April 2022 ein Onlineformular des Landes NRW nutzen, um nicht immunisierte Beschäftigte und mögliche Verstöße zu melden

Kreis Kleve – Die so genannte „einrichtungsbezogene Impfpflicht“ gegen das Corona-Virus gilt für Pflege- und Gesundheitsberufe seit Dienstag, 15. März 2022. Aufgrund von technischen Problemen beim Online-Meldeportal hat das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen die Meldepflicht für die Arbeitgeber bis einschließlich 05. April 2022 verlängert. Der Kreis Kleve bittet alle Arbeitgeber, ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die die Impfpflicht nicht erfüllen, dem Gesundheitsamt bis 05. April 2022 zu melden.

Dazu hat das Land NRW ein Onlineformular eingerichtet: https://service.wirtschaft.nrw/online-antraege/. Weitere Informationen und die Verlinkung zum Landesportal hat der Kreis Kleve auf seiner Homepage bereit gestellt: www.kreis-kleve.de(Suchbegriff „einrichtungsbezogene Impfpflicht“). Wichtig: Arbeitgeber, bei denen alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter geimpft sind, müssen aktuell keine Meldung abgeben.

Die Impfpflicht betrifft alle Personen, die in einer der im Infektionsschutzgesetz genannten Einrichtung tätig sind (Paragraph 20a) – unabhängig der Art der Tätigkeit oder des Beschäftigungsverhältnisses. Dazu gehören beispielsweise Krankenhäuser, Pflegeheime, Arztpraxen und Praxen sonstiger medizinischer Heilberufe. Die Impfpflicht wird erfüllt, wenn eine Grundimmunisierung nachgewiesen wird – als zwei Schutzimpfungen oder entsprechende Corona-Erkrankungen. Befreit sind Personen, die sich aus medizinischen Gründen nicht impfen lassen können – etwa bei einer Unverträglichkeit gegen die Impfstoffe. Dies muss durch ein Attest nachgewiesen werden. Personen, bei denen die Arbeitgeber vermuten, ein Impfausweis beziehungsweise ein Attest könnten gefälscht sein, sollten dies ebenfalls über das genannte Formular melden. Gleiches gilt für die für die Vermutung, dass die im Attest vermerkte Kontraindikation nicht zu einer Impfunfähigkeit führt.